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Kreis Olpe, 15.03.2022

Kreistag verabschiedet Haushalt 2022

Warum in der Etatdebatte von Geschmacklosigkeit die Rede war

Sitzung des Kreistages in der Schützenhalle Oberveischede (Archivfoto).
Sitzung des Kreistages in der Schützenhalle Oberveischede (Archivfoto).
Wolfgang Schneider
Kreis Olpe. Mit großer Mehrheit hat der Kreistag in seiner Sitzung am Montagabend, 14. April, in Oberveischede den Kreishaushalt 2022 verabschiedet. CDU und SPD stimmten für das Zahlenwerk. Grüne, UWG, AfD und Linke votierten dagegen und die FDP enthielt sich.

Es war allerdings nicht der Etat an sich, der für Diskussionsstoff sorgte. Denn vorab hatten sich die Fraktionen im Ältestenrat darauf verständigt, angesichts der weiterhin angespannten Corona-Infektionslage und der nicht optimalen Akustik in der Schützenhalle auf die traditionellen langen Haushaltsreden zu verzichten und nur kurze Statements abzugeben.

„Spiel mit der Zukunft“

Daran hielten sich auch fast alle Fraktionschefs - mit Ausnahme von Fred-Josef Hansen. So regte Wolfgang Hesse (CDU) an, künftig nach Möglichkeit auf die traditionellen Reden zu verzichten und gemeinsam nach moderneren Formaten für einen zeitgemäßen Diskurs zu suchen. Kurz und knapp fielen auch die Statements von Bernd Banschkus (SPD), Meinolf Schmidt (UWG), Claudia Berling (FDP), Klaus Heger (AfD) und Thomas Bock (Linke) aus.

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion hatte dagegen mehr Redebedarf. Er sah im Kreishaushalt enorme Risiken bei den Energiekosten und bemängelte viel zu wenig Einsatz für den Klimaschutz und den Ausbau erneuerbarer Energien. Er forderte den Kreis auf, die restriktive Haltung gegenüber der Windkraft aufzugeben und fand: „Die Kreisverwaltung spielt mit der Zukunft der Menschen im Kreis Olpe.“

„Nicht kommunikationsfähig“

Die Absprache, auf lange Redebeiträge zu verzichten, empfand Hansen offenbar als Maulkorb. Das gipfelte in seiner Aussage, im Kreistag erkläre man das nichts sagen zur Demokratie und anderswo würden Leute, die etwas sagen, ins Gefängnis gesteckt. Diese Aussage sorgte bei anderen Kreistagsmitgliedern für Kopfschütteln und trieben CDU-Chef Wolfgang Hesse ans Mikrofon. „Ihre Äußerungen sind an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten“, rief er Hanses zu und bezeichnete ihn als „nicht kommunikationsfähig“ und als großen Selbstdarsteller.


Die Eckpunkte des Kreisetats sind im LP-Artikel zur Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs nachzulesen:

Ein Artikel von Wolfgang Schneider

Bildergalerie: Warum in der Etatdebatte von Geschmacklosigkeit die Rede war